Fachbeiträge

  • 20.01.2018, Andreas Abel

    Raus aus der Erbengemeinschaft

    Eine Erbengemeinschaft entsteht, sobald der Verstorbene von mehr als einer Person beerbt wird. Das Gesetz sieht leider für die Verwaltung des Nachlasses innerhalb der Erbengemeinschaft Mehrheitsbeschlüsse vor. Für Verfügungen über den Nachlass sind einstimmige Beschlüsse notwendig. Dies führt in der Praxis häufig zu Verwerfungen unter den Miterben. Der nachfolgende Beitrag versucht aufzuzeigen, wie man aus einer Erbengemeinschaft aussteigen kann. weiterlesen

  • 16.01.2018, Silke Dobolik

    Steuerliche Änderungen zum Jahresbeginn 2018

    Wie fast in jedem Jahr gibt es zum Jahresbeginn wieder steuerliche Änderungen.Die wichtigsten möchten wir Ihnen gerne kurz aufzeigen. weiterlesen

  • 16.01.2018, Hans-Robert Ilting

    Neuerungen im Werkvertragsrecht und im Baurecht

    Seit dem 01.01.2018 gelten zahlreiche Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch, die das Werkvertragsrecht betreffen und insbesondere für Verbraucher von Interesse sind. Neu eingeführt wurde als Unterform des Werkvertrages nun auch eine gesetzliche Regelung über den Bauvertrag, der wiederum ergänzt wird durch einen ebenfalls neu eingeführten Verbraucherbauvertrag, der also das Verhältnis eines Bauunternehmers zu einem Verbraucher als Auftraggeber regelt. In einer mehrteiligen Folge stellen wir die wesentlichen Änderungen leicht verständlich vor. weiterlesen

  • 04.01.2018, Silke Dobolik

    Haben es Mehrwertsteuerbetrüger bald schwerer?

    Am 30.11.2017 hat die Europäische Kommission neue Instrumente zur Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetruges vorgeschlagen. Ziel ist es, dass Mehrwertsteuersystem nicht mehr so betrugsanfällig zu machen und Gesetzeslücken/Schlupflöcher zu schließen. weiterlesen

  • 22.12.2017, Hans-Robert Ilting

    Gut gemeint und schlecht geschrieben

    Die kinderlos verstorbene Erblasserin hinterließ zwei (!) inhaltsgleiche Testamente mit (auszugsweise) folgendem Wortlaut: weiterlesen

  • 22.12.2017, Alexander Russo

    Scheidungskosten nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar

    Wie der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 18.05.2017 (Az. VI R9 / 16) entschied, stellen Scheidungskosten - anders als nach der bisherigen Rechtsprechung - keine außergewöhnlichen Belastungen (mehr) dar. Die Entscheidung basiert auf der Neuregelung des §§ 33 EStG, welchem Jahr 2013 in Kraft getreten ist. weiterlesen

  • 13.12.2017, Marion Bayer

    Darf der im Haus verbleibende Ehegatte die Schlösser austauschen?

    In der Praxis stellt sich häufig die Frage, ob nach der Trennung und dem Auszug des Ehegatten die Schlösser ausgetauscht werden dürfen. Das Oberlandesgericht Bremen hatte am 22.8.2017 den Fall zu entscheiden, dass ein Ehegatte, der aus dem im gemeinsamen Eigentum stehenden Hausanwesen ausgezogen war, Zutritt verlangt. weiterlesen

  • 11.11.2017, Hans-Robert Ilting

    Auch das gibt’s: Streit um die Urne

    Die Streitanfälligkeit der Erbengemeinschaft ist fast schon sprichwörtlich. Es mangelt aber auch nicht an Themen: Drei Schwestern gerieten in Streit über die Pflege der in Ulm liegenden Grabstelle der verstorbenen Eltern. weiterlesen

  • 07.11.2017, Marion Bayer

    Wer entscheidet bei Uneinigkeit der Eltern über die Impfung des gemeinsamen Kindes?

    Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3.5.2017 (XII ZB 157/16) entschieden, dass bei Uneinigkeit der Eltern über die Durchführung einer (Standard-) Impfung das Elternteil entscheiden soll, welches die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut (STIKO) befürwortet. weiterlesen

  • 07.09.2017, Andreas Abel

    Wann fällt Schenkungsteuer an?

    Dass im Erbfall möglicherweise Erbschaftsteuer zu zahlen ist, ist weitgehend bekannt. Das Wissen darüber, wann Schenkungsteuer anfällt, führt ein Schattendasein. Wussten Sie zum Beispiel, dass jede Schenkung von Geldbeträgen prinzipiell entweder vom Schenker , aber auch vom Beschenkten dem Finanzamt anzuzeigen sind? weiterlesen

  • 22.08.2017, Hans-Robert Ilting

    Ordnung ist nicht alles!

    Die Verstorbene war studierte Lehrerin und zudem Ministerialbeamtin, mithin eine auf Sorgfalt und Ordnung bedachte Frau. Sie hatte vier Kinder, zwei Mädchen und zwei Söhne, die sich zu ihrem Leidwesen aber durchaus unterschiedlich entwickelten: Die eine: Schule und Universität glanzvoll abgeschlossen. Der andere: Das Gymnasium abgebrochen, Beziehungen zur Mutter gelöst. Die weitere Tochter wählte zum Entsetzen der Mutter eine unliebsame Partei und der weitere Sohn wiederum wollte gar ins Kloster gehen. weiterlesen

  • 14.07.2017, Andreas Abel

    Zur Frage der Testierfähigkeit – darf ein Kranker ein Testament errichten?

    Wer für seinen Tod Regelungen in einem letzten Willen treffen will, muss testierfähig sein. So schreibt es das Gesetz vor. Doch ab wann ist man testierfähig und vor allem: bis wann? Insbesondere im hohen Alter oder bei krankhafter Störung der Geistestätigkeit erlangt diese Frage besondere Bedeutung. weiterlesen

  • 14.07.2017, Hans-Robert Ilting

    Zugriff der Eltern auf Facebook-Account der verstorbenen Tochter?

    Das Kammergericht in Berlin hat in zweiter Instanz diese auch in den Medien behandelte Fra-ge zu Gunsten von Facebook entschieden und die Klage einer Mutter, die den Zugang zu dem Facebook-Account der verstorbenen Tochter auf Grundlage des Erbrechts durchsetzen wollte, mit Urteil vom 31.5.2017 abgewiesen und das vorangegangene zusprechende Urteil des Landgerichts Berlin aufgehoben. weiterlesen

  • 08.06.2017, Prof. Dr. Guido Britz

    Die Krux mit den Kronkorken

    Dass die Rechtsprechung mitunter kuriose Entscheidungen zu Tage fördert ist allgemein bekannt. Das folgend aufgeführte Urteil des Landgerichts Arnsberg vom 02.03.2017 (Az: 1 O 151/16) im sogenannten „Kronkorkenfall“ ist eine solche Entscheidung. In dieser Entscheidung zeigt das Landgericht auf, dass auch in der geselligen Runde mit Freunden, das Gesetz nicht außer Acht gelassen werden darf. weiterlesen

  • 10.05.2017, Andreas Abel

    Von den Tücken einer Vorsorgevollmacht

    Es ist eine verantwortungsvolle Aufgabe, im Rahmen einer Vollmacht für eine hilfsbedürftige Person tätig zu werden und in deren Namen Rechtsgeschäfte zu tätigen. Leider wird in den seltensten Fällen berücksichtigt, dass derjenige, der beispielsweise für einen kranken Menschen mit einer Vollmacht Rechtsgeschäfte tätigt, im Erbfall den Erben gegenüber zur Auskunft und Rechenschaft verpflichtet ist. Dies gilt auch dann, wenn der Verstorbene zu seinen Lebzeiten selbst nie auf die Idee gekommen wäre, Auskunft und Rechenschaft zu verlangen. weiterlesen