Strafrecht

  • 06.02.2017, Prof. Dr. Guido Britz

    Zur Strafbarkeit von Autorennen

    Auf YouTube war er mit spektakulären Biker-Videos präsent. Vor kurzem wurde Alperen T. – genannt „Alpi“ – vom Landgericht Bremen wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Bei einer seiner Motorradfahrten mit überhöhter Geschwindigkeit hatte er einen Mann überfahren, der die Straße überqueren wollte. Neben solchen „Raser-Fällen“ beschäftigen die Justiz in den letzten Jahren aber auch Fälle, in denen auf öffentlichen Straßen illegale Autorennen veranstaltet werden; zum Teil mit gravierenden Folgen. weiterlesen

  • 02.01.2017, Prof. Dr. Guido Britz

    Strafverfahren, Medien und Unschuldsvermutung

    Im Jahre 1784 wurde in England der „Gang nach Tyburn“ – oder auch die „Prozession nach Tyburn“ genannt – abgeschafft. Damit war das Ende der bis dahin geradezu zelebrierten öffentlichen Hinrichtung besiegelt. Denn sie war zu einem Rummel verkommen, bei welchem der Karren mit dem gefesselten Delinquenten durch die von Schaulustigen gesäumten Straßen gefahren wurde. weiterlesen

  • 12.01.2015, Franz J. Gehring

    Aufhebung Fahrverbot nach Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Maßnahme

    Aktuell hat das Amtsgericht Landstuhl entschieden, dass ein Fahrverbot  etwa wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung, aufgehoben werden kann, wenn der Betroffene eine verkehrspsychologische Schulung (hier: Prävention Mobil  Puls des TÜV Süd) absolviert. Allerdings wird dann die Geldbuße erhöht. Grundsätzlich trifft diese Vergünstigung nur einen Ersttäter. Wenn bereits Voreintragungen im Fahreignungsregister in Flensburg enthalten sind, kommt man nicht zu dieser Vergünstigung. weiterlesen