- 27.01.2022, Prof. Dr. Guido Britz
In den traditionellen wie in den sozialen Medien war der Vorgang eine akzentuierte Meldung wert. Beispielsweise titulierte die FAZ vom 25.01.2022 „Mit 417 km/h über die A2 – Ermittlungen gegen tschechischen Bugatti-Fahrer“; das ganze garniert mit einen Youtube Foto aus dem Video, welches vom mutmaßlichen Akteur ins Netz gestellt wurde. Souveräne Drehzahl unten links, beeindruckende Geschwindigkeit unten rechts. Was war passiert?: Der Unternehmer Radim P. hatte die A2 von Berlin in Richtung Hannover mit einem 1500 PS starken Bugatti Chiron befahren. Auf einem dreispurigen Streckenabschnitt bei weitgehend leerer Fahrbahn fuhr er für kurze Zeit den Hypercar gewissermaßen aus, wobei Geschwindigkeiten um die 400 km/h und in der Spitze auch darüber erreicht wurden. Den Meldungen in den Medien zufolge sollen nun sowohl die zuständige Polizeibehörde als auch die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens ermitteln. weiterlesen
- 24.04.2021, Ingo Witte
Vielen Autofahrern ist nicht bekannt, dass für eine Strafbarkeit des Führens eines Kraftfahrzeuges unter Alkoholeinfluss nicht allein die festgestellte Blutalkoholkonzentration (BAK), sondern auch die Frage maßgeblich ist, wie weit bei dem Beschuldigten Ausfallerscheinungen festgestellt werden konnten. weiterlesen
- 09.03.2021, Ingo Witte
Hoverboards, elektrische Gefährte, auf denen man sich stehend fortbewegen kann und die allein durch Gewichtsverlagerung gesteuert werden, erfreuen sich zunehmender Beliebtheit.
Vielen Benutzern solcher Geräte ist jedoch nicht bekannt, dass diese nicht im öffentlichen Straßenraum gefahren werden dürfen. Hierzu zählen auch Bürgersteige, Fußwege, Fußgängerzonen und öffentliche Plätze. Grund ist, dass Hoverboards aufgrund ihres elektrischen Antriebes Kraftfahrzeuge sind und, da sie in der Regel schneller als 6 km/h fahren können, von Gesetzes wegen einen Sitz, einen Lenker, Bremsen, Beleuchtung und einen Spiegel haben müssen, um überhaupt am Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen.
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- 05.01.2021, Dr. Kai-Daniel Weil
Die Fortbewegung per E-Scooter ist in aller Munde: Aber sollte man ihn auch nach einem feucht-fröhlichen Abend nutzen, statt etwa zu Fuß zu gehen? weiterlesen
- 01.07.2020, Ingo Witte
Am 28.04.2020 ist der neue Bußgeldkatalog in Kraft getreten, der neben neuen Regelungen zum Schutz von Radfahrern und zur Sicherstellung von Rettungsgassen insbesondere Verschärfungen der Folgen einer Geschwindigkeitsübertretung beinhaltet. Neben einer Erhöhung der Geldbußen hat in der Öffentlichkeit insbesondere die Verschärfungen der Regelungen für die Verhängung eines Fahrverbotes für Aufregung gesorgt.
Bei der Erarbeitung der Änderungsverordnung ist dem Gesetzgeber jedoch offensichtlich ein Fehler unterlaufen, der dazu führen dürfte, dass die neuen Regelungen dazu, ab wann ein Fahrverbot verhängt werden muss, unwirksam sind.
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- 15.07.2019, Ingo Witte
Mit seiner Entscheidung vom 05.07.2019 hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschieden, dass Messungen mit dem Messgerät Traffistar S350 nicht gerichtlich verwertet werden dürfen, weil die von dem Messgerät erhobenen Messdaten nicht gespeichert werden, sondern nur das errechnete Messergebnis. Der Verfassungsgerichtshof sieht dadurch das Recht des Betroffenen auf ein faires Verfahren und eine wirksame Verteidigung verletzt, da das vom Messgerät angegebene Ergebnis nicht mehr nachgeprüft werden kann. weiterlesen
- 14.09.2018, Ingo Witte
Viele Besitzer von VW-Dieselfahrzeugen, die mit manipulierter Motorsteuerungssoftware auf den Markt gebracht wurden, haben keine vertraglichen Ansprüche gegen die Verkäufer ihrer Fahrzeuge. Entweder ist nach dem Kauf beim Händler schon so viel Zeit vergangen, dass die gesetzliche Gewährleistung abgelaufen ist, oder das Fahrzeug wurde von privat erworben, so dass dem Käufer in der Regel überhaupt keine Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer zustehen. weiterlesen
- 01.06.2018, Ingo Witte
Mit Wirkung zum 01.06.2018 wurde Herr Rechtsanwalt Ingo Witte zum neuen ADAC Vertragsanwalt für St. Ingbert bestellt. weiterlesen
- 28.04.2017, Ingo Witte
Das Amtsgericht St. Ingbert hat in 2 Verfahren Autofahrer freigesprochen, denen Geschwindigkeitsübertretungen innerorts von jeweils 37 km/h und 33 km/h vorgeworfen wurden. Die Urteile wurden von der Kanzlei Abel und Kollegen in St. Ingbert erstritten. Die Folgen könnten weitreichend sein, weil es sich bei dem Meßgerät Leivtec XV3 um ein häufig verwendetes mobiles Meßgerät handelt. In beiden Fällen wäre aufgrund der Höhe der Geschwindigkeitsübertretungen ein Fahrverbot zu verhängen gewesen. weiterlesen
- 06.02.2017, Prof. Dr. Guido Britz
Auf YouTube war er mit spektakulären Biker-Videos präsent. Vor kurzem wurde Alperen T. – genannt „Alpi“ – vom Landgericht Bremen wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Bei einer seiner Motorradfahrten mit überhöhter Geschwindigkeit hatte er einen Mann überfahren, der die Straße überqueren wollte. Neben solchen „Raser-Fällen“ beschäftigen die Justiz in den letzten Jahren aber auch Fälle, in denen auf öffentlichen Straßen illegale Autorennen veranstaltet werden; zum Teil mit gravierenden Folgen. weiterlesen
- 01.02.2017 VW-Abgasskandal und kein Ende
- 21.01.2016 Punkte-Handel kann böse Folgen haben
- 16.12.2015 Der Unfallgegner ist schuld? Sofort zum Anwalt!
- 17.11.2015 VW-Skandal: Verjährungsfristen beachten!
- 16.09.2015 Rechtsanwalt Ingo Witte verstärkt Verkehrsrechtsteam
- 12.01.2015 Aufhebung Fahrverbot nach Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Maßnahme
- 13.08.2014 Probleme beim Verkehrsunfall
- 19.05.2014 Das neue Punktesystem für Verkehrssünder
