- 19.09.2022, Prof. Dr. Guido Britz
Der Musiker und Schauspieler Rio Reiser, dessen Name seit August diesen Jahres der frühere, freilich geschichtenträchtige Heinrichplatz im „SO 36“ in Berlin (Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg) trägt, sang 1986 den bekannten Rocksong. weiterlesen
- 28.01.2022, Felix Maurer
Das Datenschutzrecht hat bekanntlich viele Gesichter. Während die Thematik bei vielen für Kopfschütteln und Frust sorgt, ergeben sich für andere zahlreiche Möglichkeiten, mehr Kontrolle über ihre Daten zu erhalten und für Transparenz bei der Verarbeitung zu sorgen. Jüngste Gerichtsurteile bestätigen indes, dass die DSGVO ein breites Waffenarsenal bietet, die datenverarbeitende Stellen (im Fachterminus Verantwortliche genannt) mit beispielloser Empfindlichkeit zur Einhaltung der strengen Vorschriften zwingen. Hierbei bleibt jedoch in der gängigen Praxis eins der schärfsten Schwerter oftmals in der Scheide: Der Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO. weiterlesen
- 30.11.2021, Prof. Dr. Guido Britz
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- 08.11.2021,
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- 10.09.2021, Moritz Torgau
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit seinem Urteil vom 22.06.2021- Az: 8 S 3419/20 entschieden, dass es rechtmäßig ist, einem Reichsbürger die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit abzusprechen und die Pilotenlizenz zu entziehen.
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- 29.03.2021,
Was ist zu beachten, wenn aufgrund der Corona-Pandemie keine Mitgliederversammlungen stattfinden können und die Amtszeit des Vorstandes ausläuft? weiterlesen
- 25.02.2021,
Die Corona-Pandemie stellt weltweit alle Lebensbereiche weiterhin vor große Herausforderungen. Insbesondere die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs – seit Monaten größtenteils ohne Präsenzpflicht – verlangt Schülern, Lehrern und Eltern immense Anstrengungen ab.
Abgesehen von den organisatorischen Erschwernissen, die das „Home-Schooling“ mit sich bringt, stellt sich aber gerade bei Abschlussjahrgängen die Frage, auf welcher Grundlage Noten vergeben werden (dürfen) und inwiefern sich dies auf die Zulassung z.B. zum Abitur auswirken kann.
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- 14.01.2021, Dr. Kai-Daniel Weil
Ob und wenn ja – in welcher Form – es zu einer Verlängerung oder gar Verschärfung des aktuellen Lockdowns – möglicherweise inklusive einer bundesweiten Ausgangssperre – kommen wird, darüber lässt sich derzeit nur spekulieren. weiterlesen
- 18.11.2020, Moritz Torgau
Das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 30.09.2020 (Az: 4 ME 104/20) entschieden, dass eine bereits erteilte Baugenehmigung den Erlass einer entgegenstehenden naturschutzrechtlichen Untersagungsverfügung sperrt.
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- 16.10.2020, Felix Maurer
Dass das Schlagwort „Digitalisierung“ in Deutschland noch immer eher floskelhaft gebraucht, tatsächlich jedoch nur sehr schleppend umgesetzt wird, ist mittlerweile kein Geheimnis mehr. In diesem Zusammenhang spielt auch der Einsatz von Cloud-Technik eine herausragende Rolle. Während der durchschnittliche Anwender primär an Cloud Speicherplatz (wie bspw. Dropbox) denkt, ist der Anwendungsbereich von Cloud-Technologie bedeutend größer. Derzeit in aller Munde ist der Einsatz von Microsoft Office 365. Dies ist die cloudbasierte Variante zum „klassischen“ Microsoft Office, das auf dem Rechner lokal installiert wird. Da Cloudtechnik selten ohne die Verarbeitung personenbezogener Daten auskommt, wird gegenwärtig speziell der Dienst Office 365 in Datenschutzkreisen kritisch betrachtet. Nachdem diese Thematik im Laufe des Jahres 2020 im Kreise der deutschen Datenschutzbehörden diskutiert wurde, hat nunmehr die Datenschutzkonferenz (DSK) diesbezüglich abschließend mit folgendem Ergebnis Stellung bezogen: weiterlesen
- 14.04.2020 Eilanträge gegen staatliche Beschränkungen erfolglos
- 09.04.2020 Corona Bußgelder: Das Entschließungsermessen der kontrollierenden Beamten
- 01.04.2020 Aktuelles zur Corona-Krise im Saarland: Ausgangsbeschränkungen nach Auffassung des VG des Saarlandes rechtmäßig, neue Rechtsverordnung und neue Bußgeld-Verordnung bei Verstößen
- 01.04.2020 Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen Corona-Verordnung
- 24.03.2020 Medizinstudenten als „Retter“ in der Corona-Krise? Entschädigung für Eltern bei geschlossener Kita?
- 23.03.2020 Datenschutzrecht steht Bekämpfung der Corona Pandemie nicht entgegen
- 09.03.2020 Risiken des Corona-Virus aus rechtlicher Sicht: Quarantäne, Verdienstausfall & Co.
- 23.12.2019 Wie weit darf die KiTa entfernt sein?
- 19.12.2018 Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte verfassungswidrig – Unerwarteter Geldsegen für Beamte?
