- 28.05.2024, Hans-Robert Ilting
Dieser Tage standen zwei Jubiläen an: Das Grundgesetz ist 75 Jahre alt geworden und der große Philosoph der Aufklärung, Immanuel Kant, feiert den 300. Geburtstag.
Wer Verbindendes sucht, wird schnell fündig: Schon im ersten Satz des ersten Grundgesetzartikels heißt es mahnend:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
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- 02.10.2023, Hans-Robert Ilting
Das Amtsgericht München hat diese auf den ersten Blick überraschende Frage mit Urteil vom 31.05.2023 (242 C 403/23) zu klären gehabt. weiterlesen
- 05.06.2023, Dr. Kai-Daniel Weil
Eine Stellung als Zeuge in einem Strafverfahren ist schnell begründet, wenn man bspw. an einen Autounfall denkt, den man zufällig beim Spaziergang in der Stadt beobachtet hat. Werden sodann die Personalien aufgenommen, flattert im Nachgang in aller Regel auch eine Vorladung zu einem Vernehmungstermin bei der Polizei ins Haus. Doch muss man als Zeuge dort erscheinen? Und wenn ja: Muss man auch in jedem Fall aussagen?
Bei der Beantwortung dieser Fragen ist zwischen zwei grundlegenden Aspekten zu unterscheiden: der Frage nach der Verpflichtung zum Erscheinen und der Frage nach der Aussageverpflichtung.
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- 20.05.2022, Hans-Robert Ilting
Ein Immobilienmakler, der während der Autofahrt einen elektronischen Taschenrechner bediente, war vom Amtsgericht Lippstadt zu einer Geldbuße wegen Verstoßes gegen das sogenannte „Handyverbot“ verurteilt worden.
Der Makler, der am Steuer seine Provision ausgerechnet hatte (kein Scherz!) wehrte sich dagegen und schrieb ein kleines Stück Rechtsgeschichte: weiterlesen
- 14.03.2022, Hans-Robert Ilting
Wenn der Käufer eines Hauses den Vertrag wegen sogenannter arglistiger Täuschung anficht, geht es meist um vom Verkäufer verschwiegene Feuchtigkeitsprobleme und sonstige gravierende Mängel.
Mit einem Fall ganz anderen Kalibers waren nun das Landgericht Coburg und das Oberlandesgericht Bamberg befasst:
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- 06.02.2022, Hans-Robert Ilting
Eine auf den ersten Blick banale Erkenntnis; gleichwohl: weiterlesen
- 09.11.2021, Hans-Robert Ilting
Vor dem Bundesgerichtshof geht es nicht immer um viel Geld. In der Rechtssache V ZR 17/20 hatte sich der BGH mit einem schnöden Nachbarstreit zu befassen. weiterlesen
- 27.10.2021, Hans-Robert Ilting
Befangen? weiterlesen
- 27.10.2021, Dr. Kai-Daniel Weil
Und darf das hierfür genutzte Smartphone beschlagnahmt werden? weiterlesen
- 27.09.2021, Hans-Robert Ilting
Was genau ist denn jetzt ein "Bauvertrag"? weiterlesen
- 09.06.2021 Hätten Sie´s gewusst: „Gefälschter“ Impfpass – Strafbar?
- 31.05.2021 Hätten Sie's gewusst: Vorsicht bei Gefälligkeiten!
- 10.05.2021 Hätten Sie's gewusst: Dummheit und Strafe
- 24.04.2021 Hätten Sie's gewusst: Finder ohne Finderlohn
- 06.04.2021 Hätten Sie's gewusst: Tatort vorbei! Mord oder Totschlag?
- 01.04.2021 Hätten Sie's gewusst: Tötung des Vermieters wichtiger Kündigungsgrund!
- 01.04.2021 Hätten Sie’s gewusst? Kein „rechts vor links“ auf Parkplätzen!
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